Ergebnisse im Teilprojekt rechtliche Rahmenbedingungen

In der ersten Phase der Ist-Analyse werden im Zusammenwirken mit den Bearbeitern der einzelnen Sektoren „Abwasser, AbfallwirtschaftEnergie und Landnutzung“ Rechtsprobleme identifiziert werden, die Stolpersteine auf dem Weg zur Null-Emissions-Gemeinde darstellen.
Hierbei wird es im Einzelnen um Abwasser-, Abfall– und keislaufwirtschafts-, Energie– sowie planungsrechtliche Fragen gehen.

In der zweiten Phase der „Soll-Analyse“ wird wie oben unter „Methodik“ beschrieben nach Lösungswegen de lege lata – im aktuellen Gesetzesrahmen oder auch über Änderungsvorschläge – de lege ferenda – gesucht werden, um dem Ziel einer Null-Emissions-Gemeinde näher zu kommen.